Über den Wert der Familie in der Gesellschaft
Politiker brüsten sich gern mit der Aussage, Österreich läge im Spitzenfeld der Familienförderungen. Eine hochkarätig besetzte Podiumsveranstaltung zum Thema „Familienförderung/ -besteuerung“ lieferte das Ergebnis: In Österreich werden Familien verfassungswidrig zu hoch besteuert. Rechnet man alle sogenannten „Förderungen“
(Familienbeihilfe und Absetzbeträge) zusammen, handelt es sich lediglich um die Rückzahlung von zuvor rechtswidrig (!) zu hoch erhobener Steuer. Es gibt keine Förderung.
Laut einer Studie der OECD aus 2011 liegt Österreich auf Rang 16 im internationalen Vergleich. Also kein Grund zum Jubeln am Internationalen Tag der Familie. Besteuern
kann man nur etwas, wo es ein Vermögen, Haben oder eine Einnahme gibt. Welche Einnahmen haben Kinder, welche betreuende Eltern? Indem das Einkommen nur individuell
gesehen wird, fallen die Existenz der Kinder und betreuenden Eltern in den Bereich des „Privatvergnügens“. Es wird beim Einkommen nicht berücksichtigt, wie viele Personen davon leben müssen. Mit anderen Worten: Waren Kinder früher ein Geschenk, so werden sie zunehmend zu einer Kostenfrage. Die Entscheidung, ob eine Familie mit einem Durchschnittseinkommen zwei, drei oder mehr Kinder bekommt,ist finanziell ein Risikospiel. Dabeiwollen Eltern sicher keine Almosen. Die familiärenLeistungensind für eine Gesellschaft unverzichtbar und müssen angemessen anerkannt werden. Eltern sind zum Unterhalt ihrer
Kinder verpflichtet. Aber wie soll das funktionieren, wenn die Existenz ihrer Kinder im Gehalt des erhaltenden Familieneinkommens nicht annähernd berücksichtigt wird? Die
Beträge, die zwangsläufig nötig sind, die Existenz eines Menschen zu sichern, dürfen nicht besteuert werden. Der Gesetzgeber sagt, dass es ein steuerfreiesExistenzminimum
für jeden Menschen geben muss – ein Sockelbetrag, den jeder Mensch zum Leben braucht, von dem man nichts nehmen darf. Aber dieses Recht wird nicht umgesetzt. Und
auch nicht das derMütterundVäter, die sich der Betreuung, Pflege und Erziehung ihrer Kinder widmen.
Internationaler Tag der Familie: Anlass nachzudenken, was uns Familie wert ist. Grund, den gesellschaftlichen Wertekatalog zu überdenken und der kleinsten „Zelle“ ihren Lebensraum
zu ermöglichen und zu erhalten. Zum Beispiel durch ein faires Steuersystem auf Bundesebene, in dem das Existenzminimum berücksichtigt wird und in dem es zur
Auszahlung einer Negativsteuer kommtund auf Landesebene durch gleich hohe finanzielle Unterstützung von Eigenund Fremdbetreuung. Familie ist kein Auslaufmodell. Noch
immer wünschen sich die meisten jungen Menschen stabile Partnerschaft und Kinder. Fakt bleibt: Kinder sind ein Geschenk und unsere Zukunft. Wie gehen wir damit um?
Gudrun Kattnig
März 2012
