Stellungnahmen zu familienpolitischen Gesetzesentwürfen

Als größte parteiunabhängige Familienorganisation des Landes ist der Katholische Familienverband Österreichs regelmäßig aufgefordert, aktuelle Gesetzesentwürfe aus dem Bereich der Familienpolitik zu begutachten. Durch unsere Stellungnahmen erwarten wir uns, dass die vorgebrachten Vorschläge, Einwände und Kritikpunkte bei Gesetzesänderungen entsprechend Einzug finden.

Stellungnahmen 2020

Lesen Sie hier die abgegebenen Stellungnahmen des Katholischen Familienverbandes im Jahr 2020.

Stellungnahme zur Sonderzahlung der Familienbeihilfe

Stellungnahme zur Einführung des Ethik-Unterrichts

Stellungnahme 2019

Lesen Sie hier die Stellungnahme des Katholischen Familienverbandes zum Entwurf eines Grundsatzgesetzes des Bundes gemäß Art. 12 Abs. 1 Z 1 B-VG betreffend Grundsätze für die Sozialhilfe (Sozialhilfe-Grundsatzgesetz) sowie eines Bundesgesetzes betreffend die bundesweite Gesamtstatistik über die Leistungen der Sozialhilfe (Sozialhilfe-Statistikgesetz).

Stellungnahmen 2018

Stellungnahme des Katholischen Familienverbandes zum Gesetzesentwurf der Vereinbarung nach §15a BVG über die Elementarpädagogik2018/2019 bis 2021/22

Lesen Sie hier unsere Stellungnahme zum Gesetzesentwurf der Vereinbarung nach §15a BVG über die Elementarpädagogik2018/2019 bis 2021/22 geändert werden soll.

Stellungnahme zur Entflechtung der Kompetenzverteilung

Lesen Sie hier unsere Stellungnahme zum Entwurf mit dem das Bundesverfassungsgesetz, das Übergangsgesetz vom 1. Oktober 1920, in der Fassung des B.G. Bl. Nr. 368 vom Jahre 1925, das Bundesverfassungsgesetz betreffend Grundsätze für die Einrichtung und Geschäftsführung der Ämter der Landesregierungen außer Wien und das Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz geändert werden soll.

Stellungnahme Familienbonus

Lesen Sie hier unsere Stellungnahme zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Einkommensteuergesetz 1988 geändert wird.

Stellungnahme Deutschförderklassen

Lesen Sie hier die Stellungnahme des Katholischen Familienverbandes zum Bundesgesetz mit dem das Schulorganisationsgesetz, das Schulunterrichtsgesetz udn das Schulpflichtgesetz 1985 geändert werden.